Research In Motion - erneute Schlappe vor Gericht

RICHMOND - Der kanadische Handheld-Spezialist Research In Motion (Nasdaq: RIMM<RIMM.NAS>, WKN: 909607<RI1.FSE>) muss eine weitere Schlappe vor einem US-Gericht hinnehmen. So lehnte US-Richter James R. Spencer einen im März erzielten Vergleich ab, im Rahmen dessen der BlackBerry-Hersteller der Patent-Holding NTP 450 Mio. Dollar zahlen wollte, um die seit 2002 dauernden Patentstreitigkeiten beizulegen.

Der Richter kam dabei der Argumentation von NTP nach, wonach ein abschließendes Abkommen nicht zustande gekommen sei. Wie erwartet, wies Spencer auch entsprechende RIM-Forderungen zurück, wonach die Verhandlungen solange verschoben werden sollen, bis das US-Patentamt eine erneute Prüfung der NTP-Patente vornimmt. Das US-Patentamt hatte in einer vorläufigen Entscheidung NTP-Patente für unwirksam erklärt.