Philips verliert Patentstreit

Dienstag, 16. März 2004 10:53

Koninklijke Philips Electronics N.V. (Amsterdam: PHIA<PHIA.ASX>; WKN: 940602<PHI1.ETR>): Der niederländische Elektronikkonzern Philips hat vor der US-Außenhandelskommission ITC (International Trade Commission) eine Schlappe erlitten. Die Tochter U.S. Philips hatte vor der ITC wegen der Verletzung von Patentrechten durch insgesamt 19 Hersteller von wiederbeschreibaren Medien geklagt. Sechs Patente von Philips für CD-R und CD-RW seien zwar rechtsgültig und verletzt worden, jedoch seien die Patente vor der Kommission wegen Mißbrauchs nicht durchsetzbar.

Philips hatte ursprünglich im vorletzten Juni bei der ITC eine Beschwerdeschrift eingereicht. Im Dezember letzten Jahres wurde der Fall zu Gunsten zweier der Beschuldigten entschieden. Philips erhob jedoch vor der ITC Einspruch. Der Konzern will vor dem Berufungsgericht für Verfahren auf Bundesebene gegen die neue Entscheidung der ITC Einspruch erheben.

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