Minister Glos besucht Bundesnetzagentur

P R E S S E M I T T E I L U N G

Bonn, 11. Juni 2008

Minister Glos besucht Bundesnetzagentur

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, war heute Gast in der Bundesnetzagentur in Bonn. Nach einer kurzen Begrüßung bedankte sich der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, für die aktive und vielfältige Unterstützung, die die Netzagentur durch das Bundeswirtschaftsministerium erfahre. "Wir wissen es zu würdigen, dass Sie, Herr Minister Glos, einen klaren ordnungspolitischen Kurs vorgeben und durch Ihr Engagement den Wettbewerb in den Netzindustrien entscheidend fördern", so Kurth.

In einem anschließenden gemeinsamen Pressegespräch hob Minister Glos die fachkundige Arbeit der Bundesnetzagentur zur Belebung des Wettbewerbs hervor: "Diesen Wettbewerb brauchen wir. Denn er sorgt für niedrigere Preise. Gerade im Energiesektor wurde der Wettbewerb verschärft. Das ist konkreter Verbraucherschutz. Bei den Netzentgelten konnte die Bundesnetzagentur inzwischen beachtliche Senkungen durchsetzen."

Matthias Kurth stellte heraus: "Die steigenden Strom- und Gaspreise wollen wir auch durch mehr Angebote und Anbieter sowie kritische Verbraucher in Grenzen halten. In den letzten drei Jahren hat sich hier viel bewegt. Wir haben einen Beitrag dazu leisten können, Wettbewerbsdiskriminierungen und -hindernisse abzubauen sowie das Wechselbewusstsein der Kunden zu schärfen."

Der Bundeswirtschaftsminister unterstrich auch die wichtige Rolle der Bundesnetzagentur bei der Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben der Anreizregulierungsverordnung. Zugleich betonte er, dass es darauf ankomme "eine tragfähige Balance zu finden zwischen einerseits dem Interesse der Netzkunden an wettbewerbsfähigen Entgelten und andererseits dem Interesse der Netzbetreiber an einer investitionsfördernden Rendite".

Zum Ergebnis des EU-Energieministerrats am vergangenen Freitag sagte Glos: "Ich bin mit der Einigung, die wir nach harten Verhandlungen gefunden haben, zufrieden. Wir haben Einigkeit erzielt, dass die Netzbetreiber nicht gezwungen werden, ihre Leitungen zu verkaufen. Es gibt allerdings scharfe Vorgaben für die Neutralität des Netzmanagements sowie für die Durchsetzung notwendiger Netzinvestitionen."

Im Bereich der Telekommunikation betonte Minister Glos insbesondere zum Thema Breitbandversorgung auf dem Lande:"Hier hat Deutschland noch Nachholbedarf. Unser Interesse ist es, dass alle Bürgerinnen und Bürger eine ausreichende Breitbandversorgung erhalten können. Ich bin mit Herrn Kurth einer Meinung, dass wir auch bei der Vergabe von Frequenzen für Breitbanddienste darauf achten sollten, wie dieses Ziel bestmöglichst unterstützt werden kann."