Google, SAP & Co wollen sich gegen Patentklagen schützen

Lizenzen

Freitag, 11. Juli 2014 10:02
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MOUNTAIN VIEW / WALLDORF (IT-Times) - Mehrere internationale agierende Unternehmen haben ein neues Netzwerk gebildet. Dabei wollen sich die Mitglieder vor allem gegen Patentklagen schützen.

Die Liste der Mitglieder ist bedeutungsvoll. Google, SAP, Dropbox, Canon, Asana und Newegg haben sich zusammengesetzt und die Bildung eines neuen Netzwerks (License of Transfer) beschlossen. So sieht das Regelwerk unter anderem vor, dass alle Mitglieder des Netzwerks ein Patent eines Mitglieds nutzen dürfen, sobald es dieses an ein Unternehmen außerhalb des License on Transfer (LOT) Networks verkauft hat.

Damit planen Google, SAP & Co sich gegen sogenannte Patent-Trolle zu schützen. Das sind Unternehmen, die Trivialpatente geltend machen oder Patente erwerben, ohne die darin geschützte Technologie oder Idee selbst nutzen zu wollen. Diese Unternehmen generieren nur Gewinne, indem sie andere Unternehmen verklagen, falls diese ihre Patente vermeintlich verletzen.

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