Ericsson zieht gegen Samsung vor Gericht

Montag, 27. Februar 2006 16:47

STOCKHOLM - Der schwedische Mobilfunkausrüster Ericsson (WKN: 850001<ERCB.FSE>) hat eine Klage gegen den Mobilfunkproduzenten Samsung eingereicht. Grund für die Klage sei eine Verletzung des Patentrechtes.

Samsung habe Patentrechte in den USA, in Großbritannien, Deutschland und den Niederlanden verletzt, so die Ericsson-Sprecherin Ase Lindskog. Im Vorfeld habe es ausgedehnte Verhandlungen über eine Erneuerung von Lizenzen gegeben, deren legale Benutzung am 31. Dezember vergangenen Jahres abgelaufen war. In Anbetracht dessen, dass diese Lizenzen nicht erneuert worden waren, wirft Ericsson Samsung nun vor, Mobilfunkpatente ohne entsprechende Genehmigung genutzt zu haben.

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