Enquete-Kommission streitet über Datenschutz im Internet

BERLIN (IT-Times) - Der Tagesordnungspunkt Datenschutz ist aufgeschoben worden: Die Enquete-Kommission zur digitalen Gesellschaft des Bundestags konnte sich in vielen Punkten nicht einigen.

Der Zwischenbericht, der über die vergangene Sitzung geschrieben werden sollte, blieb teilweise unvollständig. Schon in der Vorbereitung der Handlungsempfehlungen kam es nach Angaben von <img alt="undefined" src="fileadmin/img/icons/external_link_new_window.gif"></img>Zeit Online im Bundestag zu erheblichen Meinungsverschiedenheiten, die sich dann im Laufe der Diskussion weiter fort trugen. Weder Regierung noch Opposition fanden in strittigen Fragen eine Mehrheit.