eBay: Teilsieg im Patentstreit gegen MercExchange

SAN FRANCISCO - Der weltweit führende Online-Auktionator eBay (Nasdaq: EBAY<EBAY.NAS>, WKN: 916529<EBA.FSE>) hat im Kampf um die genannte Sofort-Kaufen-Funktion einen Etappensieg errungen. Demnach hat das US-Patentamt in einer vorläufigen Entscheidung die Ansprüche des Unternehmens MercExchange auf das Patent mit der Nummer 5,845,265 verneint. Vielmehr seien die mit dem Patent verbundenen Techniken offensichtlich und nicht patentierbar, heißt es.

MercExchange hatte auf Basis dieses Patents im September 2001 Klage gegen eBay erhoben, wobei ein US-Gericht dem Unternehmen MercExchange im Jahr 2003 eine Schadensersatzsumme in Höhe von 25 Mio. Dollar zugesprochen hatte. eBay hatte beim US-Patentamt daraufhin eine nochmalige Überprüfung der Patentzuteilung durchgesetzt.