China: Gesetz über Eigentumsrechte im Internet

Das Chinesiche Supreme Court hat am Freitag ein Gesetz abgesegnet, das Auswirkungen auf die gesamte nationale Internetindustrie haben wird. Es handelt sich um ein Gesetz zur Wahrung von Copyright Rechten im Internet. Es ist somit zum erstenmal das ein nationales chinesische Gesetz die unklaren Verhältnisse im Bereich der Eigentumsrechte im Internet regelt. Dies berichtet am Freitag die chinesische Zeitung South China Morning Post.

Auslöser für die Gesetzesvorlage war ein Rechtstreit zwischen den Internetanbietern Elong.com und Sohu.com. Sohu.com wurde der Verletzung von Copyright-Rechten im Bereich des Nachrichten-Publishing beschuldigt.