Bundeswirtschaftsministerium stellt „Weißbuch Digitale Plattformen“ vor

Breitbandausbau Deutschland

Montag, 20. März 2017 13:59
VATM

VATM begrüßt Weichenstellungen zur Digitalisierung - Absage an neues Glasfasermonopol

VATM-Pressemitteilung

Berlin/Hannover, 20.03.2017. Der VATM begrüßt zahlreiche Überlegungen zur Neupositionierung des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) zu Fragen des Wettbewerbsrechts, zur Einbindung von OTTs in Daten- und Verbraucherschutzrechte, zur  Datenökonomie bis hin zur institutionellen Forderung einer Digitalagentur. Auch die Diskussion über verstärkte Anreize zum Glasfaserausbau und einer flächendeckenden Versorgung mit hochleistungsfähigen Anschlüssen geht in weiten Bereichen in die richtige Richtung.

Allerdings dürften die Überlegungen in dem heute veröffentlichten „Weißbuch Digitale Plattformen“ des BMWi auch starke Diskussionen auslösen. „So lässt die Überlegung eines vollständigen Regulierungsverzichts bei Glasfaseranschlussnetzen den zukünftigen Bedarf der deutschen Wirtschaftsunternehmen bei der Digitalisierung außer Acht.

Natürlich brauchen wir angepasste Rahmenbedingungen für den Glasfaserausbau, aber ein kompletter Regulierungsverzicht nutzt allein einem regulierten Unternehmen und damit insbesondere der Telekom“, warnt VATM-Präsident Martin Witt. „Es ist unerklärlich, warum sich die Politik wieder vor den `Karren´ eines einzelnen Unternehmens spannen lässt und das zum Schaden der Gesamtwirtschaft.“

Meldung gespeichert unter: Glasfaser

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