BSW-Solar: Koalition sichert weiteren Ausbau der Solarenergie, setzt Solarstrombranche aber unter harten Innovationsdruck

Die Koalition hat sich am Dienstagabend und in den heutigen Fachausschüssen des Deutschen Bundestages auf einen Kompromiss zur zukünftigen Förderung von Solarstrom geeinigt. Nach Einschätzung des Bundesverbandes Solarwirtschaft e.V. (BSW-Solar) sichert die Bundesregierung damit den weiteren Ausbau der Solarenergie in Deutschland, setzt die Photovoltaikbranche aber unter harten Innovationsdruck.

Nach dem aktuellen Entwurf zur Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes soll die Förderung von Solarstromanlagen in den Jahren 2009 und 2010 bis zu einer typischen Größenklasse bis 100 kW um jährlich acht Prozent gesenkt werden. 2010 soll eine Absenkung der Solarstromvergütung für Neuanlagen um neun Prozent erfolgen. Für Anlagen größer als 100 kW gelten in den Jahren 2009 ff die etwas höheren Degressionssätze von 10 Prozent, 10 Prozent und 9 Prozent. In den letzten Jahren wurde die Solarförderung jährlich um lediglich 5-6,5% gesenkt.

Für die Errichtung neuer solarer Kraftwerksleistung haben die Parlamentarier zudem einen Wachstumskorridor definiert. Dieser soll nach dem Willen des Gesetzgebers als ein dynamischer Steuerungsmechanismus ein weiteres Marktwachstum im deutschen Photovoltaikmarkt absichern und gleichzeitig die Förderhöhe zukünftig flexibel an das Marktwachstum und damit verbundene Rationalisierungsspielräume anpassen.

Bleibt der Neuzubau in den kommenden Jahren jeweils innerhalb des von der Koalition vereinbarten Wachstumskorridors, gelten die oben genannten Degressionssätze. Wird der Oberwert überschritten, erhöht sich im Folgejahr die Degression um einen Prozentpunkt.Wird der Unterwert unterschritten, vermindert sich die Degression dagegen im Folgejahr um einen Prozentpunkt. Der Wachstumskorridor liegt 2009 zwischen 1.000 - 1.500 MW PV-Zubau, 2010 bei 1.100 - 1.700 MW und 2011 bei 1.200 - 1.900 MW.