BREKO-Pressestatement zum heutigen Statement von BNetzA-Präsident Jochen Homann

Breitband- und Glasfaserausbau

Donnerstag, 1. Februar 2018 20:40

„Regulierung setzt so in Zukunft die unverzichtbaren Leitplanken“, erläutert Verbandschef Dr. Stephan Albers. „Für die künftige Glasfaserwelt gilt die Devise: Open Access vor Regulierung.“ Regulatorische Eingriffe durch die Bundesnetzagentur müssen allerdings möglich sein, wenn Open-Access-Verhandlungen scheitern oder verweigert werden.

„Wir freuen uns, dass Jochen Homann die Rolle der Bundesnetzagentur im künftigen Glasfasermarkt genau wie wir als neutraler Schiedsrichter sieht, der dann die rote Karte zeigt, wenn es kein Fair Play auf dem Spielfeld gibt“, unterstreicht BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers.

„Allerdings muss es einen klar geregelten Übergang von der heutigen Kuper- in die künftige Glasfaserwelt geben, damit der heute nach wie vor marktmächtige Ex-Monopolist seine Kunden nicht unter Ausschluss des Wettbewerbs einfach auf eine neue Technologie umstellt.“

Aus diesem Grund hält der BREKO einen klaren Migrationsplan, in dem für alle Anbieter die gleichen Spielregeln und Fristen gelten, für zwingend notwendig. So darf es kein einseitiges Recht zur (vorzeitigen oder frei festgelegten) Abschaltung von Kupferanschlüssen geben. Die Regulierung des bestehenden Kupfernetzes muss bis Abschluss der Migration erhalten bleiben, um allen Marktteilnehmern einen reibungslosen Übergang zu ermöglichen.

Hinzu kommt: Es darf keine weitere Bevorzugung kupferbasierter Anschlüsse und Netze durch Regulierung und Politik mehr geben: Da die Deutsche Telekom mit dem bestehenden Kupfernetz noch immer hochprofitabel ist und hiermit die höchsten Margen im gesamten Konzern erzielt, müssen diese Fehlanreize beseitigt und so die Motivation für Investitionen in reine Glasfaseranschlüsse geschaffen werden. Weitere Fördergelder für kupferbasierte Übergangstechniken darf es nicht mehr geben.

„Wir werden mit der Bundesnetzagentur den bereits begonnenen, konstruktiven Dialog zum künftigen Glasfaser-Regulierungsrahmen mit großem Engagement fortsetzen“, kündigt Dr. Stephan Albers an. „Wir sind zuversichtlich, dass es gelingt, die (regulatorischen) Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass Deutschland schnellstmöglich die beste digitale Infrastruktur – Glasfaseranschlüsse bis in alle Gebäude – erhält.“

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