Solardeckel-Streichung erneut vertagt – Branche empört

Erneuerbare Energien: Solarenergie

Mittwoch, 27. Mai 2020 um 18:20

Pressemitteilung des Bundesverbandes Solarwirtschaft e. V. vom 27.05.2020

Bundesverband Solarwirtschaft: Anhaltende Investitionsunsicherheit unerträglich – Mitte Juni letzte Chance für die Bundesregierung, den Photovoltaik-Förderdeckel vor Erreichen zu streichen und Milliardenschäden in letzter Minute noch abzuwenden

Berlin, 27.05.2020 – Irritiert und verärgert hat die Solarwirtschaft darauf reagiert, dass es die große Koalition in dieser Woche erneut versäumen wird, den in Kürze erreichten Förderdeckel für neue Solardächer zu Fall zu bringen. Im Bundestag wurde aus nicht nachvollziehbaren Gründen keine Einigung auf ein geeignetes Trägergesetz für die dringend notwendige Gesetzesänderung erzielt.

Die Solarbranche muss damit nun einen weiteren Monat bangen, ob der Solardeckel im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) noch rechtzeitig vor dem Erreichen der entscheidenden Photovoltaik-Zubaumarke von 52 Gigawatt beseitigt wird.

Mittels einer Fraktionseinbringung im Eilverfahren müsse dies nun spätestens in der kommenden Sitzungswoche des Bundestages Mitte Juni erfolgen, fordert der Bundesverband Solarwirtschaft e. V. (BSW). Der BSW warnt erneut, dass der Deckel im Falle starker Vorzieheffekte bereits im Juli erreicht werden könne.

Die damit verbundene Investitionsunsicherheit habe nach Aussagen des Bundesverbandes Solarwirtschaft e. V. in den letzten Wochen bereits zu Schäden in dreistelliger Millionenhöhe geführt. BSW-Hauptgeschäftsführer Carsten Körnig: „Die unnötige Verlängerung der Ungewissheit für tausende Solar- und Handwerksbetriebe ist grob fahrlässig.