Bundesregierung-News: Infos & Nachrichten

Pressemitteilung

Berlin/Bonn/Köln, 11.04.2024 – Die Bundesnetzagentur hat heute einen Zwischenbericht der Monitoringstelle zur Erfassung von doppelten Glasfaserausbauvorhaben veröffentlicht.

31 Digitalvorhaben im ersten Quartal 2024 umgesetzt – ein neuer Spitzenwert

Aber: Besonders wichtige Projekte – digitale Identitäten, Verwaltungsdigitalisierung oder Digitalbudget – kommen kaum voran

Bund und Länder müssen jetzt rasch Einigung im Vermittlungsausschuss finden

Der Bundesverband Solarwirtschaft appelliert an den Bundestag, die Verhandlungen zum Solarpaket I noch vor Ostern abzuschließen - unverhältnismäßige bürokratische Auflagen dürften nicht länger große Teile der Bevölkerung und Unternehmen vom Zugang zu preiswerter Photovoltaik ausschließen und Klimaschutz-Investoren abschrecken

Bund, Länder und Kommunen müssen jetzt Kooperationen ausweiten

Wintergerst: „Abschied von alleinstehenden Insellösungen“

Berlin, 22. Februar 2024
Bundestag und Bundesrat diskutieren über das Wachstumschancengesetz. Dazu erklärt Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst:
 

Berlin, 07. Februar 2024

Das Bundeskabinett verabschiedet heute die Internationale Digitalstrategie. Dazu erklärt Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst: 

Berlin, 06. Februar 2024
Heute eröffnet Bundesinnenministerin Nancy Faeser das neue Nationale IT-Lagezentrum des Bundesamts für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Bonn. Dazu erklärt Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst:

Berlin, 02. Februar 2024

Der Bundesrat hat heute über das Digitalgesetz (DigiG) und das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) entschieden. Dazu erklärt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder:

Berlin, 30. Januar 2024
Die Bundesregierung hat sich über ihre Haltung zum AI Act verständigt und will dem gefundenen Kompromiss zur europäischen KI-Regulierung wohl zustimmen. Dazu erklärt Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst: