BREKO-Pressemitteilung: EU-Kommission auf dem Weg zum europäischen digitalen Binnenmarkt

Die EU-Kommission hat heute ihre Konsultation zur Leistungsfähigkeit des aktuellen europäischen Telekommunikations-Rechtsrahmens gestartet. Die Kommission hatte im Mai ihre Strategie für einen digitalen EU-Binnenmarkt vorgestellt und dabei Wettbewerb als wesentlichen Treiber für Investitionen in die Telekommunikationsnetze identifiziert. Nach Abschluss der nun gestarteten und zwölf Wochen laufenden Konsultation will sie ein Diskussionspapier erarbeiten, das erste Punkte eines neuen TK-Regulierungsrahmens beinhalten soll. Nach erneutem Austausch mit allen an dem Prozess Beteiligten sollen dann konkrete Entwürfe zur gesetzlichen Umsetzung präsentiert werden.

Die heute gestartete Konsultation umfasst unter anderem die Themengebiete Netzzugangsregulierung, Funkfrequenzen, Kommunikationsdienste sowie die Rolle der nationalen Regulierungsbehörden und des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (BEREC), in dem sich die 28 nationalen Regulierungsbehörden der EU zusammengeschlossen haben. Der Prozess wird flankiert von einer parallel stattfindenden, zweiten Konsultation, mit der der zukünftige Geschwindigkeits- und Qualitätsbedarf im (mobilen) Internet ab dem Jahr 2020 erfasst werden soll.

In ihrem im Mai vorgestellten Strategiepapier hatte die EU-Kommission betont, Wettbewerb sorge dafür, dass Verbraucher und Geschäftskunden von besserer Qualität, mehr Auswahl und günstigeren Preisen profitieren könnten. Die Förderung der Marktintegration, des Wettbewerbs und von Investitionen in den Breitbandausbau seien Voraussetzung für Breitbandanschlüsse mit hohen Bandbreiten in der EU. Die Schaffung eines einheitlichen digitalen Binnenmarkts – des so genannten Digital Single Market – solle daher die Grundlage für mehr Investitionen und größere Angebotsvielfalt bilden.

Auch für den BREKO als führenden deutschen Breitbandverband gilt: Intensiver Wettbewerb stellt den Schlüssel für Highspeed-Glasfaseranschlüsse in ganz Europa dar. Die vor kurzem vorgestellte BREKO Breitbandstudie 2015 hat klar bestätigt: Die Wettbewerber sind die wichtigsten Treiber für den schrittweisen Übergang zum direkten Glasfaseranschluss (FTTB / FTTH). So sind die überwiegend lokal und regional tätigen, alternativen Netzbetreiber, die zum größten Teil Mitgliedsunternehmen des BREKO sind, für 76 Prozent des aktuellen Glasfaserausbaus (FTTB / FTTH) in Deutschland verantwortlich.