ANGA, BUGLAS, BREKO, VATM, FTTH Council: „Die stärkste Volkswirtschaft Europas braucht auch die beste digitale Infrastruktur“

Mit mehr als 80 Prozent Marktanteil im Anschlussbereich verfügt die Deutsche Telekom auch heute noch über eine marktbeherrschende Stellung und darf daher auch künftig nicht pauschal aus der Regulierung entlassen werden. Aufgrund der bestehenden Marktverhältnisse sprechen sich ANGA, BREKO, BUGLAS, VATM und FTTH Council Europe ausdrücklich gegen eine Ausweitung der Regulierung auf alle Marktteilnehmer (symmetrische Regulierung) aus. Diese würde den Aufholwettbewerb der alternativen Netzbetreiber beeinträchtigen und Investitionen in die dringend benötigten Zukunfts-Infrastrukturen erheblich gefährden.

„Regulierung dient dazu, den möglichen Missbrauch beträchtlicher Marktmacht zu verhindern. Die kommende Bundesregierung muss sich daher sowohl hierzulande als auch auf EU-Ebene im Rahmen der derzeit laufenden Überarbeitung des TK-Rechtsrahmens für einen langfristig berechenbaren und stabilen Regulierungsrahmen einsetzen“, unterstreichen die Präsidenten der fünf Branchenorganisationen. Der beste ordnungspolitische Rahmen sei der, der einen vielfältigen Wettbewerb ermöglicht, ein Höchstmaß an Innovationen und Investitionen hervorruft und den Kundennutzen maximiert.

Auch die Vergabe von Fördermitteln muss künftig zwingend auf die Errichtung von Gigabit-Anschlussnetzen ausgerichtet werden. Ein Überbau bereits vorhandener Gigabit-Infrastrukturen muss dabei verhindert werden. Anstelle des bisherigen 50-MBit/s-Ausbauziels muss die Politik ein weitsichtiges Gigabit-Ziel bis zum Jahr 2025 definieren.

„Wir werden den Ausbau mit Gigabit-Netzen auch in Zukunft in erster Linie eigenwirtschaftlich stemmen“, betonen die Verbandspräsidenten Braun, Kelly, Weirich, Westfal und Witt. „Dort, wo ein Ausbau jedoch nicht wirtschaftlich realisierbar ist, ist eine zielgerichtete Förderung mit klarem Fokus auf Gigabit-Glasfaser-Infrastrukturen sinnvoll und notwendig.“