Nokia: Entscheidung im Smartphone-Patentstreit mit LG Electronics gefallen

Das International Court of Arbitration des International Chamber of Commerce hat eine bindende Entscheidung im Patent-Lizenz-Schlichtungsverfahren mit dem südkoreanischen Elektronikhersteller LG Electronics gefällt.

Im Vorfeld hatten bereits beide Unternehmen im Juni 2015 der Zahlung einer Lizenzgebühr für die Smartphone Patent-Lizenz der Nokia-Sparte Nokia Technologies zugestimmt.

Obwohl Details des Schiedsspruchs und auch die Lizenzvereinbarung selbst geheim sind, will Nokia an der Praxis festhalten, den Umsatz für Patent-Lizenzen in den Quartalsberichten auszuweisen.

Die Vereinbarung mit LG Electronics soll daher im Nokia-Bericht für das dritte Quartal des laufenden Geschäftsjahres 2017 berücksichtigt werden. Enthalten sein soll zudem eine einmalige Ausgleichszahlung von LG.