Klare Mehrheit für Aus des Bildungsföderalismus

Berlin, 8. Februar 2019 

Die Mehrheit der Deutschen spricht sich für eine tiefgreifende Reform des deutschen Bildungswesens aus. 58 Prozent der Bundesbürger halten den Föderalismus in der Bildung für nicht mehr zeitgemäß und wünschen sich, dass der Bund dafür künftig allein verantwortlich ist, also etwa für Schulformen, Fächerangebot, die Gestaltung von Lehrplänen oder die Finanzierung von Lehrmitteln.

Am Status quo möchte dagegen nur jeder Sechste festhalten: 16 Prozent wollen, dass für Bildung weiterhin allein die Bundesländer verantwortlich sein sollen. Dass Bildung zu einer Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern wird, befürworten 22 Prozent. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Digitalverbands Bitkom.

„In der Bildung leisten wir uns den Luxus einer rückständigen Kleinstaaterei. Wir sprechen eine Sprache, aber lernen in 16 Schulsystemen – das ist keine Bereicherung, sondern ein Bremsklotz“, sagt Bitkom-Präsident Achim Berg. „Die festgefahrene Debatte um den Digitalpakt Schule zeigt, wie der Bildungsföderalismus wichtige Weichenstellungen für das digitale Zeitalter verhindert.

Während Bund und Länder über Finanzierung und Zuständigkeit streiten, verlieren unsere Schulen bei der Digitalisierung international den Anschluss. Die Mittel und Methoden, mit denen an Schulen gelehrt und gelernt wird, sind heute nahezu dieselben wie vor fünfzig Jahren.“

Digitalpakt-Milliarden sollen so schnell wie möglich bei den Schulen ankommen

Der Digitalpakt Schule, bei dem der Bund für die kommenden Jahre fünf Milliarden Euro für die Digitalisierung der Schulen in Aussicht gestellt hat, sollte nach Ansicht der Mehrheit der Deutschen ohne weitere Verzögerung umgesetzt werden. Zwei von drei Bundesbürgern (67 Prozent) sind der Ansicht, das Milliardenpaket müsse so schnell wie möglich bei den Schulen ankommen.