Hightech-Industrie fordert steuerliche FuE-Förderung

Der Hightech-Verband BITKOM hat angesichts der Wirtschaftskrise eine steuerliche Entlastung innovativer, forschender Unternehmen gefordert. „Die Wirtschaft bekommt mit der steuerlichen FuE-Förderung einen zusätzlichen Anreiz, Forschungs- und Entwicklungsabteilungen in Deutschland zu betreiben“, sagte BITKOM-Präsident Prof. August-Wilhelm Scheer. „Forschung bringt hochwertige Jobs für den deutschen Arbeitsmarkt.“ Das Instrument der steuerlichen FuE-Förderung sei kurzfristig umsetzbar und steigere über die aktuelle Krise hinaus die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes. Bei der steuerlichen FuE-Förderung können Unternehmen Personalausgaben für Forscher, Abschreibungen auf Geräte und Labore sowie Ausgaben für externe Forschungsaufträge steuermindernd geltend machen. Davon profitieren insbesondere kleine und mittlere Unternehmen, da die Antragsverfahren öffentlicher Forschungsprogramme für den Mittelstand in der Regel zu aufwändig sind. Die Wirksamkeit der steuerlichen FuE-Förderung hat eine Arbeitsgruppe aus Vertretern mehrerer Bundesministerien bestätigt, mit deren Ergebnissen sich das Bundeskabinett in seiner heutigen Sitzung befasst hat.

Die deutsche Wirtschaft gibt rund 50 Milliarden Euro pro Jahr für Forschung und Entwicklung aus. Die ITK-Industrie gehört mit einem Anteil von rund 15 Prozent an den Gesamtausgaben zu den forschungsintensivsten Branchen in Deutschland.  „In einer wirtschaftlichen Flaute besteht allerdings die Gefahr, dass Unternehmen ihre Ausgaben für Forschung und Entwicklung zurückfahren müssen, um Kosten zu senken“, sagte Scheer. Daher sei es gerade jetzt sinnvoll, Anreize für zusätzliche FuE-Ausgaben zu schaffen. Der Anteil der FuE-Finanzierung durch den Staat ist im Wirtschaftssektor in den letzten Dekaden deutlich gesunken. Noch Anfang der 80er Jahre hat der Staat 17 Prozent der FuE-Ausgaben der Wirtschaft übernommen. Heute sind es nur noch 5 Prozent. Alle anderen Industrieländer sind genau den umgekehrten Weg gegangen. Die USA, Frankreich oder Großbritannien kommen auf Förderwerte zwischen 10 und 15 Prozent. Dazu nutzen sie neben direkten Zuschüssen das Instrument der steuerlichen FuE-Förderung. „Die steuerliche Förderung von FuE ist ein wichtiger Standortfaktor“, sagte Scheer. „Deutschland sollte diesen Wettbewerbsnachteil möglichst schnell beseitigen.“

Der BITKOM hat zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung in der Wirtschaft ein Positionspapier veröffentlicht. Darin analysieren BITKOM-Experten das aktuelle Steuerrecht aus innovationspolitischer Sicht, vergleichen die Situation in Deutschland mit anderen Industrieländern und skizzieren Eckpunkte einer steuerlichen FuE-Förderung. Unterstützt wird die Initiative u.a. von den BITKOM-Mitgliedern SAP, Siemens, Infineon und IBM.

Maurice Shahd

Pressesprecher

Wirtschaftspolitik & Konjunktur

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