BITKOM fordert steuerliche Förderung von FuE-Investitionen

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) fordert eine steuerliche Entlastung innovativer Unternehmen. „Die steuerliche Förderung von Investitionen in Forschung und Entwicklung ist ein wirksames Instrument, um die Innovationstätigkeit der Wirtschaft zu stimulieren“, sagte BITKOM-Präsident Prof. August-Wilhelm Scheer. Nach den Erfahrungen im Ausland führt die steuerliche Förderung zu insgesamt steigenden FuE-Investitionen und erhöht die Reichweite der Forschungsförderung. „Von einer Steuerentlastung profitieren insbesondere kleine und mittlere Unternehmen, an denen die gängigen Förderprogramme häufig vorbeigehen“, sagte Scheer. „Für den Mittelstand sind die Antragsverfahren für öffentliche Forschungsprogramme in der Regel zu aufwändig und zu teuer.“ Die steuerliche FuE-Förderung sei daher eine sinnvolle Ergänzung zu direkten staatlichen Zuschüssen.

Deutschland hat das Ziel, seine FuE-Ausgaben von derzeit 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 3 Prozent zu erhöhen. Damit soll die Entwicklung neuer Produkte und Dienste vorangetrieben werden, die Grundlage für Wachstum und die Schaffung neuer Arbeitsplätze sind. In einer Reihe anderer Industrienationen, darunter Frankreich, Japan und die USA, hat sich die steuerliche FuE-Förderung bereits als erfolgreiches Mittel der Innovationspolitik etabliert. Für eine steuerliche Förderung kommen insbesondere Personalausgaben für Forscher, Abschreibungen auf Geräte und Gebäude sowie Ausgaben für FuE-Aufträge an Hochschulen und andere Forschungseinrichtungen in Betracht.

Das aktuelle Steuerrecht bremst aus Sicht der Hightech-Industrie derzeit Innovationen. Schreibt ein Unternehmen wegen hoher FuE-Ausgaben über mehrere Jahre Verluste, kann es diese nicht voll geltend machen, wenn es in die Gewinnzone kommt. Grund ist die Mindestgewinnbesteuerung in Höhe von 40 Prozent. Sie verschiebt den Zeitpunkt nach hinten, ab dem sich FuE-Aufwendungen lohnen und sie erhöht das unternehmerische Risiko, dass sich die Investitionen gar nicht auszahlen.

Der BITKOM hat zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung in der Wirtschaft ein Positionspapier mit dem Titel „Impulse für den Innovationsstandort Deutschland“ veröffentlicht. Darin analysieren BITKOM-Experten das aktuelle Steuerrecht aus innovationspolitischer Sicht und skizzieren Eckpunkte einer steuerlichen FuE-Förderung. Die Publikation ist im Internet abrufbar unter http://www.bitkom.org/de/publikationen/38338.aspx.

Maurice Shahd

Pressesprecher

Wirtschaftspolitik und Konjunktur