Apple-Patent in Gefahr: US-Patentamt erklärt zweites Apple-Patent für ungültig
Patentstreit: Apple vs Samsung
Das Apple-Patent mit der Nummer 7.469.381 erklärte das US-Patentamt bereits Ende Oktober für ungültig. Apple kann gegen die Entscheidung des US-Patentamts in Berufung gehen, was Apple auch schon gegen die Entscheidung im Oktober getan hat. Apple hatte zuletzt sogar eine halbe Milliarde US-Dollar mehr Schadensersatz gefordert, nachdem US-Richterin Lucy Koh ein Verkaufsverbot für Samsung-Smartphones in den USA abgelehnt hatte. Samsung fordert nach der Entscheidung des US-Patentamts eine Reduzierung der Schadensersatzsumme. (ami)
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