Apple gewinnt Berufungsverfahren in Milliarden-Steuer-Schlacht gegen die EU

Das zweithöchste Gericht, das General Court of the European Court of Justice, schloss sich dem kalifornischen Technologiekonzern Apple Inc. (Nasdaq: AAPL) an und sagte, dass Apple dem Land Irland keine Mrd. Euro an nicht gezahlten Steuern schulde.

In der Presseerklärung heißt es: „Der Kommission ist es nicht gelungen, dem erforderlichen Rechtsstandard nachzuweisen, dass ein Vorteil im Sinne von Artikel 107 Absatz 1 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) besteht.“

"Nach Angaben des Gerichts hat die Kommission zu Unrecht erklärt, dass Apple Sales International und Apple Operations Europe ein selektiver wirtschaftlicher Vorteil und damit auch staatliche Beihilfen gewährt wurden", schrieb das Gericht in einer Erklärung.

Apple gewann damit einen großen Kampf mit der Europäischen Union, als das Gericht heute im Sinne des US-Unternehmens über eine Steuerbelastung von 13 Mrd. Euro oder 14,8 Mrd. US-Dollar entschied, die die EU von Apple einforderte.

Die Europäische Kommission hatte im Jahr 2016 entschieden, dass Irland, das zwischen 2003 und 2014 von Apple unbezahlte Steuern in Höhe von 13 Mrd. Euro nicht einforderte, eine illegale Subvention getätigt hätte.