„Wir dürfen die Zukunft nicht in der Kupferhängematte verschlafen“

Breitbandausbau Deutschland

Montag, 4. Dezember 2017 15:25

Dabei sei es wesentlich, hierunter ausschließlich echte Gigabit-Anschlussnetze zu definieren, die tatsächlich Gigabit-Bandbreiten in Haushalte und Unternehmen bringen. „Regulierung und Förderung werden mitentscheidend dafür sein, wie weit eigenwirtschaftlicher Ausbau erfolgreich sein wird. Wir setzen auf einen Vorrang des eigenwirtschaftlichen Ausbaus.“

Rund 80 Prozent der gebauten FTTB/H-Anschlüsse kommen von den Wettbewerbern. Der Wettbewerb im Markt, so Dr. Clément, sei der Garant für den Ausbau von Gigabit-Netzen und gleichzeitig für innovative Dienste für Bürger und Wirtschaft. „Damit das auch in der zukünftigen Glasfaser-Welt so bleibt, brauchen wir Open Access“, betonte er. „Mitmachen macht uns schnell – die alte Kupferleitung zu verteidigen, ist zwar aus Unternehmenssicht legitim, aber macht uns langsam.“

„20 Jahre Liberalisierung sind ein voller Erfolg“

Auch für Hans-Joachim Otto, Sprecher für Internet, Medien und Kultur im FDP-Bundesvorstand, stand in seiner Keynote fest: „Ja, wir müssen schneller und besser werden, in der Kupferhängematte würden wir die Zukunft verschlafen.“ Den Rückstand beim Glasfaserausbau müsse und werde Deutschland aufholen können – aber nur mit klarem ordnungspolitischen Kompass und dem Vertrauen in Markt und Wettbewerb. 20 Jahre Liberalisierung seien ein voller Erfolg. Die Öffnung des Marktes habe zu „segensreichem Wirken von Wettbewerb“ geführt. Diese Erfolgsstory müsse fortgeschrieben werden.

Gigabit-Netze bis 2025 und Open Access

Deutschland braucht Gigabit-Netze bis 2025, Open Access und eine intelligente Förderpolitik, darüber waren sich die Panelisten Dr. Christoph Clément, Markus Laqua, Hans-Joachim Otto sowie Prof. Dr. Bernd Holznagel, Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht, (ITM) der Universität Münster, Stefan Schnorr, Abteilungsleiter Digital- und Innovationspolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, sowie Nadine Schön MdB, stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Wolfram Rinner, Geschäftsführer der GasLINE, einig. Für Open Access und gegen Regulierungsferien plädierte klar auch Prof. Holznagel. Denn es sei letztlich die Deutsche Telekom, die entscheide, wann Vectoring abgeschaltet und zu Glasfaser gewechselt würde.

Dr. Clément und Rinner unterstrichen, wie wichtig es sei, dass eigenwirtschaftlicher Ausbau Vorrang vor Förderung haben müsse. Stefan Schnorr wies darauf hin, dass letztlich die künftige Bundesregierung über die Ausgestaltung eines Förderprogramms und der Deutsche Bundestag über die Finanzmittel entscheiden müssen. Natürlich wolle man bis Ende 2025 Glasfaser und damit auch „as soon as possible“ anfangen. Die Förderrichtlinien müssten zuvor mit allen relevanten Stakeholdern intensiv abgestimmt werden.

Auch die europäischen Rahmenbedingungen dürften hier nicht außer Acht gelassen werden. Rinner warnte, dass man aufpassen müsse, dass nicht zu viel gefördert werde. Verfahren sollten beschleunigt und Bürokratie abgebaut werden. Besonders positiv nahmen der VATM und seine Gäste Schnorrs Aussage auf: „Mit dem Bundeswirtschaftsministerium wird es eine Verschlechterung des Netzzugangs für Dienste nicht geben.“

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