Wahlprogramm-Analyse: Parteien setzen 2017 verstärkt auf Digitalthemen

Digitalisierung

Donnerstag, 31. August 2017 12:29
BITKOM

■   Digitalpolitik gewinnt beim Kampf um Wählerstimmen an Bedeutung
■   Oft mangelt es aber an konkreten Konzepten
■   Trendthemen wie Künstliche Intelligenz, Blockchain und Smart City finden kaum Erwähnung

Im Bundestagswahlkampf 2017 spielen Digitalthemen eine so wichtige Rolle wie niemals zuvor. In ihren Wahlprogammen behandeln die Parteien deutlich mehr digitalpolitische Fragen als bei früheren Wahlkämpfen.

Das ergab eine Auswertung der Wahlprogramme von CDU/CSU, SPD, Bündnis '90/Die Grünen, Die Linke und FDP durch den Digitalverband Bitkom, der zur Bundestagswahl die Plattform www.digitalwahl.de gestartet hat. Untersucht wurden die Programme jener Parteien, die in Bund und Ländern in Regierungsverantwortung sind.

„Alle Parteien haben die immense Bedeutung der Digitalisierung erkannt – in den Programmen überwiegen klar die Chancen, die uns die Digitalisierung bietet. Bei vielen Vorhaben fehlt es jedoch noch an konkreten Ansätzen, zum Beispiel welche Projekte genau in welcher Zeit, wie und mit welchen finanziellen Mitteln umgesetzt werden sollen“, sagt Bitkom-Präsident Achim Berg.

„Auch einige wichtige Zukunftsthemen finden bislang kaum Erwähnung, darunter sind Künstliche Intelligenz, Blockchain und Smart City.“ Rein quantiativ nimmt die Digitalisierung bei der FDP den größten Stellenwert ein. Die Liberalen erwähnen das Wort oder den Wortbestandteil „Digital“ in ihrem Wahlprogramm 103-mal, dahinter folgen Bündnis '90/Die Grünen (92), SPD (89), CDU/CSU (60) und Die Linke (43).

Meldung gespeichert unter: Bundestagswahl, BITKOM, Internet, Verbände

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