Verlage monieren die Durchsetzung der ARD Online Angebote

Es sei ein Skandal, dass das im Rundfunkstaatsvertrag verankerte Verbot presseähnlicher Angebote bisher keine Auswirkung habe, beschwerte sich der BDZV-Hauptgeschäftsführer Dietmar Wolff heute auf einer Konferenz in Berlin. Der Dreistufentest würde zur Farce, nachdem die Rundfunkräte die Onlineauftritte der ARD „einfach abgenickt" haben, kritisierte er weiter. Man wolle seitens der BDVZ alle politischen und juristischen Mittel ausschöpfen, um gegen die expansiven Onlinepläne von ARD und ZDF vorzugehen, hieß es in einer Mitteilung. Auch prüfen die Verleger derzeit erneut die Europäische Kommission einzuschalten.

Der Drei-Stufen-Test folgte auf die Forderungen der EU-Kommission nach einer Konkretisierung des Programmauftrages der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Dabei gerieten insbesondere die Online Angebote der Öffentlich-Rechtlichen ins Visier, da diese durch Rundfunkgebühren finanziert werden. Dies wirke sich wettbewerbsverzerrend auf die privaten Anbieter aus. (kab/rem)

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