VATM-Statement zu Ergebnissen der Sondierungsgespräche - Breitbandausbau

Die eigentliche Herausforderung besteht aber gerade darin, wie dieses Ziel erreicht werden kann. Genau hier verzichtet man auf eine klare Fokussierung auf FTTB/H – also auf echte Glasfaseranschlüsse – und setzt weiter unter Rücksichtnahme auf die Telekom auf Übergangstechnologien, auf weitere Trippelschritte mit Vectoring und nicht endlich nur allein auf nachhaltige Technologien.

Genau diese nachhaltigen Technologien werden um uns herum im Ausland viel schneller als in Deutschland aufgebaut. Damit wird das Gigabit-Ziel bis 2025 keinesfalls erreicht werden können. Für unseren Wirtschaftsstandort ist dies völlig unbefriedigend und gefährlich.

Auch die Einrichtung eines Fonds für den geförderten Ausbau der Netze, der vornehmlich aus Erlösen der 5G-Frequenzvergabe gespeist werden soll, sehen wir als nicht sinnvoll an. In dem Papier geht die mögliche zukünftige Bundesregierung von einem Förderbedarf in Höhe von 10 bis 12 Milliarden aus. Es sind aber keine konkret bezifferten Haushaltsmittel für die Breitbandförderung vorgesehen.