VATM begrüßt überarbeitete Förderrichtlinie für Breitbandausbau

Der Verband hatte dies schon lange gefordert. „Die Richtlinie beinhaltet auch ein gutes Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau und zur Beschleunigung der Förderverfahren“, lobt Grützner. Jetzt komme es auf die Wirkung in der Praxis an, denn langwierige Planungs-, Entscheidungs- und Genehmigungsverfahren auf Seiten der Kommunen, der Länder und vor allem des Bundes gilt es noch dringend in den Griff zu bekommen.

Die überarbeitete Förderrichtlinie selbst reicht hier aus Sicht des VATM nicht. Mangelhafte Abstimmungen zwischen Kommunen und Kreisen, aber auch zum Beispiel mit der Bahn lassen die Bagger immer wieder stoppen. „Hier sehen wir das Bundesministerium unmittelbar in der Verantwortung, zumal die Probleme seit langem bekannt sind“, so der VATM-Geschäftsführer. 

Der VATM sieht jedoch eine weitere Gefahr: „Während bei der Förderung erste wichtige Schritte in Richtung Bürokratieabbau gemacht werden, wird auf der anderen Seite durch neue umfassendere Nachweispflichten eines Anbieters, dem sogenannten Meilenstein-Plan, bei der Markterkundung die Absicherung des eigenwirtschaftlichen Ausbaus bei jedem einzelnen Ausbauprojekt erschwert.

Hier werden wir die Anforderungen im Detail sehr genau besprechen müssen, damit die Vorgabe der Bundesregierung – Vorrang für eigenwirtschaftlichen Ausbau – wirklich umgesetzt wird“, sagt Grützner.