Upload-Filter mobilisieren Wähler

Nahezu die Hälfte (45 Prozent) der Wahlberechtigten ist der Meinung, dass die neue Richtlinie eine Gefahr für die Meinungsfreiheit darstellt. „Viele Bürger sind aufgeschreckt, dass ihr bislang gewohntes Recht auf freie Rede im Internet demnächst eingeschränkt sein wird“, so Rohleder.

Geht es um die Rechtmäßigkeit von Inhalten, sehen sich die Bürger selbst in der Pflicht. 84 Prozent meinen: Wer Inhalte ins Netz stellt, ist auch für deren Legalität verantwortlich. Rohleder: „Nutzer stehen weiterhin in der Verantwortung, wenn sie geschützte Inhalte im Internet veröffentlichen. Upload-Filter ändern nichts daran, dass jeder munter hochladen kann, was ihm in den Sinn kommt. Jeder einzelne Internet-Nutzer haftet weiterhin für seine Veröffentlichungen.“

Hinweis zur Methodik: Grundlage der Angaben ist eine repräsentative Umfrage, die Bitkom Research im Auftrag des Digitalverbands Bitkom durchgeführt hat. Dabei wurden 990 Personen ab 18 Jahren in Deutschland telefonisch befragt. Die Umfrage ist repräsentativ.