Upload-Filter mobilisieren Wähler
EU-Urheberrechtsrechtsreform
Berlin, 20. Mai 2019
Vor der anstehenden Wahl des Europäischen Parlaments aktiviert der Streit um mögliche Upload-Filter viele Bürger. Fast jeder fünfte Wahlberechtigte in Deutschland (18 Prozent) gibt an, dass er wegen der Debatte über das EU-Urheberrecht wählen gehen wird. Und für jeden Sechsten (16 Prozent) ist es der Grund, eine andere Partei als sonst üblich zu wählen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Digitalverbands Bitkom unter rund 1.000 Personen ab 18 Jahren in Deutschland.
„Die Politik hat die Massenwirkung von möglichen Upload-Filtern unterschätzt“, sagt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. „Die Urheberrechtsdebatte hat der EU-Parlamentswahl hohe Aufmerksamkeit verschafft. Wohl noch nie war eine so komplexe Regulierung auch entscheidend dafür, wo die Wähler ihr Kreuz machen.“
Zwei Drittel fürchten negative Auswirkungen der Urheberrechtsreform
Die Mehrheit der Bürger sieht die im April beschlossene Urheberrechtsreform nach wie vor kritisch. Fast zwei Drittel (63 Prozent) sind der Meinung, dass die neue Regelung im Urheberrecht zu einem sogenanntem Overblocking führt, also auch legale Inhalte vor dem Upload teilweise herausgefiltert werden.
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