Selbstheilungskräfte und Wachstum mit Deregulierung fördern

Keine Benachteiligung für deutsche Unternehmen
Trotz der durchweg positiven Branchenentwicklung mahnen die BVDW-Experten Korrekturbedarf an, um das Wachstum langfristig zu stützen. „Die Selbstheilungskräfte der Branche sind nicht zu unterschätzen“, so BVDW-Präsident Arndt Groth. „Was für den Arbeitsmarkt gilt, muss daher auch für die unternehmerische Freiheit gelten.“ So laufe die Branche Gefahr seitens der Gesetzgeber in entscheidenden Bereichen im internationalen Vergleich benachteiligt zu werden. „Die deutschen Unternehmen haben immer wieder gezeigt, wie wichtig ihnen die Themen Jugendschutz und Datenschutz sind“, betont BVDW-Vizepräsident Matthias Ehrlich. „Der BVDW wird die Instrumentarien für mehr Transparenz und Aufklärung in punkto Jugend- und Datenschutz weiter ausbauen. Ohne verstärkte Anstrengungen in Sachen Medienkompetenz des Einzelnen wird es angesichts des globalen Mediums Internet gleichwohl nicht gehen.“ Daher sei ein konzertiertes Vorgehen der Unternehmen, des Branchenverbands, der Politik sowie der Jugend- und Datenschützer unbedingt erforderlich. 

Grundlagen für ein gesundes Wachstum schaffen
Als Fehlentwicklung diagnostiziert die Führungsriege des BVDW zudem die Aktivitäten der Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanbieter. „Die Diskussion über Public Value Tests lenkt von der dringend notwendigen Neudefinition der Grundversorgung ab“, konstatiert BVDW-Präsident Arndt Groth. „Hier wünschen wir uns seitens der Politik mehr Mut zur Gestaltung. Die grundsätzliche Auseinandersetzung mit dem Rundfunkstaatsvertrag sollte lieber früher als später erfolgen, das Problem wird nur aufgeschoben.“ Als kontraproduktiv für den noch jungen Markt der Video-On-Demand- und IPTV-Angebote stuft der BVDW etwaige zusätzliche Belastungen im Rahmen des Filmförderungsgesetzes sowie die Diskussion über Sendelizenzen ein. „Überall, wo Wachstum zu erwarten ist, treten in Deutschland die Regulierer auf den Plan, dabei hat die Vergangenheit sehr wohl gezeigt, dass die Branche selbst in der Lage ist, Fehlverhalten zu unterbinden. Es wäre gut, diese Effekte zu fördern anstatt mit Gesetzen zu reagieren, die nur solange Wirkung entfalten bis sie von der nächsten Marktentwicklung überholt werden“, resümiert Arndt Groth. 

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