Schwierigkeiten beim Mobilfunkausbau

Berlin, 19. Noevmber 2019

Komplizierte Verfahren, fehlende Standorte oder Proteste vor Ort: Oft verzögert sich der Ausbau der Mobilfunknetze. Mehr als 1.200 solcher Problemstandorte hat der Digitalverband Bitkom in einer interaktiven Karte zusammengetragen und jetzt veröffentlicht. Die Daten basieren auf Angaben der Netzbetreiber Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica.

„Mit der interaktiven Karte wollen wir Transparenz schaffen“, sagt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. „Behördliche Verfahren oder fehlende Standorte für den Bau von Mobilfunkanlagen führen allzu oft dazu, dass Funklöcher nicht geschlossen werden können.

An einigen Orten stehen die Ausbauvorhaben der Netzbetreiber seit mehr als sechs Jahren still.“ Durchschnittlich dauere der Aufbau einer neuen Mobilfunkanlage mindestens zwei Jahre. Über die Landkarte können private Eigentümer, Unternehmen und die öffentliche Hand ihre Grundstücke und Gebäude zum Aufbau einer Mobilfunkstation anbieten.

Zu wenig Grundstücke für Mobilfunkmasten
Der Ausbau verzögert sich am häufigsten dadurch, dass keine geeigneten Standorte für Mobilfunkstationen zur Verfügung stehen. An mehr als 537 Orten fehlen den Netzbetreibern passende Grundstücke oder Gebäude. Durch eine schleppende Standortabstimmung verzögern sich zudem 285 Ausbauvorhaben. Im Wesentlichen geht es dabei um die Vorbereitung aufwändiger Bauanträge für Mobilfunkstandorte. Langwierige Genehmigungsverfahren bremsen den Ausbau aktuell in weiteren 374 Fällen.

Hier handelt es sich um öffentliche Genehmigungen auf Grundlage des Bau- und Naturschutzrechts sowie des Denkmalschutzes. Dazu kommen weitere 71 Ausbauvorhaben mit Verzögerungen aus anderen Gründen. „Funklöcher lassen sich nun einmal nur mit Funkstationen schließen. An mehr als 1.200 Standorten wollen die Netzbetreiber bauen, man sollte sie auch bauen lassen“, so Rohleder.

Die Karte problematischer Ausbauvorhaben im Mobilfunk ist unter der Adresse www.mobilfunkausbau.de erreichbar. Per Zoom-Funktion lassen sich die jeweiligen Standorte anzeigen und nach Fallkategorien filtern. In den Detailinformationen sind Name, Verzögerungsgrund und Verzögerungsdauer aufgeführt. Außerdem gibt es Feedbackmöglichkeiten für Betroffene und Interessierte. Rohleder: „Bürger, Behörden und Unternehmen haben so Gelegenheit, einzelne Verfahren zu kommentieren und geeignete Mobilfunkstandorte anzubieten.“

Vorschläge für einen schnelleren Ausbau
Darüber hinaus macht Bitkom Vorschläge, wie sich der Mobilfunkausbau in Deutschland beschleunigen lässt. So sollte die Suche nach geeigneten Standorten grundlegend vereinfacht werden. Ausbauende Unternehmen sollten die Möglichkeit erhalten, unkompliziert das Grundbuch einzusehen, um so Grundstückseigentümer ansprechen zu können.