Patent: So schütze ich mein geistiges Eigentum mit einer Patent-Anmeldung

Sind aber die oben genannten Kriterien erfüllt, steht einer erfolgreichen Patentierung grundsätzlich nichts mehr im Wege.

Ablauf der Patentanmeldung

Für eine Patentanmeldung in Deutschland fallen jedoch noch Gebühren in Höhe von ca. 400 bis 500 Euro an. Zusätzlich sind zur Aufrechterhaltung des Patents jährliche Nutzungsgebühren erforderlich, die in der Höhe stark variieren.

Nach der Einreichung der Patentanmeldung beginnt das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) ein Prüfungsverfahren, an dessen Ende - meist nach 18 Monaten - die Offenlegung des Patents steht.

Ist ein Patent erst einmal offengelegt, entfaltet es seine volle Wirkung, sodass die Patentierung gleichartiger Produkte durch andere nicht mehr möglich ist. Mit der Offenlegung entsteht ein auf 20 Jahre begrenztes Nutzungsmonopol.

Sie dürfen also ihr Patent für sich selbst nutzen, verkaufen oder Nutzungs- und Lizenzrechte vergeben und besitzen somit das Exklusivrecht, die jeweiligen Produkte auf dem deutschen Markt anzubieten.