Open Data: Große Chance auf Innovationen und Wachstum

Open-Data-Gesetz

Montag, 19. Dezember 2016 um 14:27

■   Bundesinnenministerium legt ersten Entwurf für Open-Data-Gesetz vor
■   Behörden sollen Daten offen, kostenfrei und unter freier Lizenz verfügbar machen
■   Open Data ermöglicht neue Produkte und Dienstleistungen

BITKOM

„Das Open-Data-Gesetz ermöglicht neue Produkte und Dienstleistungen. Bürger werden unmittelbar von neuen Apps und Services profitieren, Unternehmen können im Umfeld der digitalen Transformation neue Wachstumsfelder erschließen und die Verwaltung wird auf Basis besserer Services und aufbereiteter Informationen effizienter“, sagt Felix Zimmermann, Bereichsleiter Public Sector beim Bitkom. Für die Wirtschaft sind von dem Open-Data-Gesetz erhebliche positive Effekte zu erwarten. Das Innenministerium geht für die kommenden zehn Jahre von einem volkswirtschaftlichen Potenzial in Höhe von bis zu 130 Milliarden Euro aus.

Nach dem aktuellen Gesetzentwurf werden allerdings nicht alle Daten der öffentlichen Hand zugänglich gemacht. So sind viele Ausnahmen vorgesehen, wann Behörden Daten nicht veröffentlichen müssen. Das ist etwa bei Informationen der Fall, die den Datenschutz berühren oder sicherheitsrelevant sind. Zudem soll es keinen einklagbaren Rechtsanspruch auf offene Daten geben.

„Ausnahmen sollten nur in wenigen sensiblen Fällen gelten und müssen sehr gut begründet sein und transparent gemacht werden“, erklärt Zimmermann. Bitkom fordert darüber hinaus, dass der Freigabe von Daten keine langen Prüfzeiten vorausgehen dürfen und dass Echtzeitdaten auch in Echtzeit vorgelegt werden. Als zentrale Plattform solle das Datenportal GovData genutzt werden.

Deutschland hat sich erst kürzlich zu offenen Daten und mehr Transparenz von Staat und Regierungshandeln bekannt. Seit Anfang Dezember beteiligt sich die Bundesregierung an der „Open Government Partnership“ (OGP). Die 2011 gegründete internationale Initiative zielt auf eine stärkere Zusammenarbeit des Staates mit Zivilgesellschaft und Wirtschaft auf Basis offener Daten.

Meldung gespeichert unter: Open Source, BITKOM, IT-Services, Internet, Verbände

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