Ohne Gang zum Amt geht es noch immer nicht

Berlin, 22. Februar 2023

Sich nach dem Umzug in der neuen Wohnung anmelden, einen Kita-Platz für das Kind vereinbaren oder das neue Auto zulassen– zwar lassen sich Verwaltungsangelegenheiten zunehmend online erledigen, doch vom Ziel, alle Dienstleistungen digital anzubieten sind die deutschen Großstädte noch weit entfernt. Das zeigt eine Sonderauswertung des Smart City Index 2022, dem Digital-Ranking der 81 deutschen Städte ab 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern des Digitalverbands Bitkom. Demnach bietet gerade einmal jede zehnte Großstadt (10 Prozent) an, Baugenehmigungsverfahren komplett digital durchzuführen und nur 17 Prozent ermöglichen, einen Umzug innerhalb der Stadt online anzumelden, ein Jahr zuvor waren es 16 Prozent.

Immerhin in rund zwei Dritteln (69 Prozent) gibt es einen Online-Antrag für Anwohner-Parkausweise (2021: 67 Prozent), in fast drei Vierteln kann eine Melderegisterauskunft (73 Prozent, 2021: 58 Prozent) oder eine Meldebescheinigung (74 Prozent, 2021: 62 Prozent) online beantragt werden. Etwa ebenso viele Städte erlauben es, ein Gewerbe komplett digital anzumelden (79 Prozent, 2021: 73 Prozent) oder abzumelden (75 Prozent, 2021: 68 Prozent). Am weitesten verbreitet sind die digitale Kfz-Zulassung (91 Prozent, 2021: 88 Prozent) bzw. Abmeldung (93 Prozent, 2021: 90 Prozent) sowie die Online-Kitaanmeldung (95 Prozent, 2021: 86 Prozent).

„Die Städte werden digitaler – und davon profitieren auch die Bürgerinnen und Bürger, die sich Behördengänge sparen können. Aber das Tempo, mit dem Online-Angebote für Bürgerinnen und Bürger eingeführt werden, reicht nicht aus", sagt Michael Pfefferle, Smart-City-Experte des Bitkom. „Bei der Nachfolge des Onlinezugangsgesetzes muss es nun viel stärker um die Digitalisierung der Behörden selbst gehen. Digitale Anträge müssen auch digital bearbeitet werden, und nicht über den Umweg von Papierausdrucken. Digital bedeutet nicht nur papierlose Anträge, sondern auch die digitale Bearbeitung und Kommunikation mit dem Bürger."

Derzeit ist selbst die Terminvergabe beim Bürgeramt noch nicht überall digital möglich. Zwar bieten 95 Prozent der Großstädte diesen Service, das sind aber genauso viele wie ein Jahr zuvor. Bei den Kfz-Zulassungsstellen liegt der Anteil der Online-Terminvergaben mit 98 Prozent (2021: 95 Prozent) sogar noch etwas höher. Dagegen ermöglichen nur rund die Hälfte der Städte, Termine beim Standesamt (56 Prozent, 2021: 44 Prozent) oder bei der Ausländerbehörde (54 Prozent, 2021: 31 Prozent) online zu vereinbaren. Und sogar nur in jeder vierten Großstadt (26 Prozent, 2021: 19 Prozent) haben die Gewerbeämter eine Online-Terminvergabe.

Der „Smart City Index 2022 Studienbericht" mit einer bislang unveröffentlichten Sonderauswertung zum Online-Serviceangebot für Bürgerinnen und Bürger sowie zu den Serviceportalen der Städte und weiteren Auswertungen zu den Bereichen Energie & Umwelt, IT & Kommunikation, Mobilität und Gesellschaft ist kostenlos zum Download verfüg bar unter www.bitkom.org/smart-city-index.