Nur Förderung zukunftssicherer Technologie schafft nachhaltige Grundlage für die Gigabit-Gesellschaft

Breitbandförderung

Donnerstag, 22. Oktober 2015 15:12
BREKO

Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) begrüßt grundsätzlich die vom Bundeskabinett verabschiedete Förderrichtlinie Breitbandausbau des Ministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), die heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt unterzeichnet wird und damit in Kraft tritt. Der Bund stellt zur Breitbandförderung insgesamt knapp 2,1 Milliarden Euro für die kommenden drei Jahre zur Verfügung. Davon stammen gut 660 Millionen Euro aus den Erlösen der von der Bundesnetzagentur durchgeführten Frequenzauktion, in deren Rahmen unter anderem die Frequenzen der Digitalen Dividende II versteigert worden waren.

Die Mittel sollen für den Breitbandausbau in bislang nicht durch hochleistungsfähige NGA-Netze versorgten Gebieten verwendet werden. Ein spezielles Punktesystem („Scoring-Modell“) regelt über die Vergabe von Punkten in verschiedenen Bewertungskategorien, wer für welche Ausbauprojekte Fördermittel erhält. Mit dem Förderprogramm des Bundes können bis zu 50 Prozent (in Gebieten mit besonders geringer Wirtschaftskraft bis zu 70 Prozent) der Ausgaben gedeckt werden. Eine Kombination mit Länder-Förderprogrammen soll möglich sein. Dadurch können weitere 40 Prozent an Förderung hinzukommen; der verbleibende Eigenanteil der jeweiligen Kommune liegt bei mindestens 10 Prozent. Offen bleibt, wie diese Kombination in der Praxis realisiert werden kann, da einige Bundesländer bereits eigene Förderprogramme aufgesetzt haben, die nicht mit dem Bundesförderprogramm in Einklang stehen.

Der führende deutsche Breitbandverband erneuert allerdings seinen Appell, den Fokus nicht in erster Linie auf das Jahr 2018 und die Erreichung des (kurzfristigen) Bandbreitenziels von 50 MBit/s für alle Haushalte zu legen. Der BREKO setzt darauf, dass das Ministerium seinen Ermessensspielraum bei der Entscheidung zur Förderung konkreter Projekte dazu nutzt, vor allem nachhaltige und zukunftssichere Glasfaserprojekte, die direkt bis ins Gebäude (FTTB) oder die Wohnung reichen (FTTH), voranzubringen. Denn nur eine solche Hochgeschwindigkeits-Infrastruktur ist in der Lage, den sehr hohen Bandbreitenbedarf der kommenden Gigabit-Gesellschaft zu befriedigen.

„Werden jetzt vor allem kurzfristig günstigere, kupferbasierte Übergangslösungen gefördert, wird schon in wenigen Jahren ein weiterer, kostspieliger Netzausbau notwendig“, betont BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. „Daher müssen wir gerade im Rahmen von Förderprogrammen schon heute auf die zukunftssichere Glasfaser setzen!“

Das sieht neben der Grünen-Bundespartei und vielen weiteren Stimmen übrigens auch der Bundesrechnungshof so, der Medienberichten zufolge anlässlich eines Prüfberichts  zum BMVI zu der sehr deutlichen Feststellung gelangt ist: „Dabei sollte das BMVI abwägen, ob innovative oder seit Jahren etablierte Übertragungstechniken gefördert werden sollen. Abgesehen werden sollte von technischen Varianten, deren Übertragungsquoten in absehbarer Zeit nicht mehr ausreichen. Wegen neuerlichen Investitionsbedarfs könnten diese Varianten den Bundeshaushalt in Kürze zum zweiten Mal belasten und insgesamt zu höheren Ausgaben führen.“

Daneben spricht  sich der BREKO auch weiterhin dafür aus, dass neben der Wirtschaftlichkeits-lückenförderung auch Betreibermodelle – hier errichtet die Stadt, der Landkreis oder die Kommune selbst das (passive) Glasfasernetz als wichtige Investition in die Zukunft und lässt es anschließend auf Miet- oder Pachtbasis von einem erfahrenen Carrier (aktiv) betreiben und vermarkten – eine realistische Chance auf Förderung erhalten müssen. Denn die Förderrichtlinie des Bundes setzt hohe Hürden für eine Förderung von Betreibermodellen.

Daher setzt der Verband darauf, dass die Bundesländer ihre eigenen Landesförderprogramme so ausgestalten, dass Betreibermodelle eine tatsächlich gleichberechtigte Stellung neben der Schließung von Wirtschaftlichkeitslücken erhalten. Bei der Wirtschaftlichkeitslückenförderung erhält der Netzbetreiber von der Kommune einen Zuschuss für den Bau und Betrieb eines Breitbandnetzes, wenn der Ausbau in dem betroffenen Gebiet sonst nicht wirtschaftlich realisierbar wäre.

Meldung gespeichert unter: Breitband, BREKO, Internet, Verbände

© IT-Times 2019. Alle Rechte vorbehalten.

Unternehmen / Branche folgen
Unsere Nachrichten auf Ihrer Website

Sie haben die Möglichkeit, mit unserem Webmaster-Nachrichten-Tool die Nachrichten von IT-Times.de kostenlos auf Ihrer Internetseite einzubauen.

Zugeschnitten auf Ihre Branche bzw. Ihr Interesse.

Unternehmen / Branche folgen
Unsere Nachrichten auf Ihrer Website

Sie haben die Möglichkeit, mit unserem Webmaster-Nachrichten-Tool die Nachrichten von IT-Times.de kostenlos auf Ihrer Internetseite einzubauen.

Zugeschnitten auf Ihre Branche bzw. Ihr Interesse.

Folgen Sie IT-Times auf ...