Motorola bekommt Ärger von der EU-Kommission

BRÜSSEL (IT-Times) - Weil der Verdacht auf Patent-Missbrauch besteht, muss der US-Mobilfunk-Konzern Motorola vor Gericht. Es droht eine Buße in Höhe von zehn Prozent des Jahresumsatzes.

Dem Hersteller von Mobiltelefonen wird ein Missbrauch von Patenten vorgeworfen, die nach Angaben des US-Nachrichtendienstes Bloomberg zum geschützten Grundstock gehören. Die EU-Kommission vertritt die Meinung, dass Verkaufsverbote solcher Standard-Patente unzulässig seien. Stattdessen sollten sie zu fairen Konditionen gewährt werden, um einen offenen Wettbewerb zu gewährleisten. Das von Motorola eingelöste Verkaufsverbot wird daher als Missbrauch eingestuft.