Monopolkommission stellt Sondergutachten Telekommunikation vor

Als führender deutscher Glasfaserverband hat der BREKO zur effizienteren Nutzung der vorhandenen Tiefbaukapazitäten vor kurzem einen innovativen und praxisnahen Lösungsansatz gestartet: Mit der BREKO Tiefbaubörse bringt der BREKO TK-Netzbetreiber, ausbauende Kommunen und Tiefbauunternehmen zusammen, damit die vorhandenen Kapazitäten der Tiefbauer – auch kurzfristig – für Glasfaserausbauprojekte überall in Deutschland optimal in Anspruch genommen werden können.

• Tätigkeit der geplanten Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) muss sich auf begleitende administrative und beratende Aufgaben beschränken

Auch aus Sicht des BREKO müssen sich die Aktivitäten einer solchen MIG ausschließlich auf den von der Bundesregierung definierten Zweck – nämlich die Unterstützung bei der Schließung „weißer Flecken“ außerhalb bestehender Versorgungsauflagen und -zusagen – beschränken und dürfen nicht zu einer

Wettbewerbsverzerrung beim eigenwirtschaftlichen Ausbau im Mobilfunk und auch im Festnetz führen, wodurch dieser verdrängt oder verhindert würde.

Auf den Festnetzmarkt kann die Idee einer Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft nicht übertragen werden – hier würde sie privatwirtschaftliche Investitionen in zukunftssichere Glasfasernetze sogar gefährden.

Kritisch sieht der führende deutsche Glasfaserverband allerdings die Handlungsempfehlung zur Schaffung eines „Bundesförderprogramms Mobilfunk“, mit dem der Staat den Ausbau mit öffentlichen Mitteln fördern kann. Eine solche Förderung für den Mobilfunk lehnt der BREKO ausdrücklich ab. Statt auf eine „Inselförderung“ für den Mobilfunk zu setzen, sollte die Bundesregierung vorrangig den eigenwirtschaftlichen und flankierend den geförderten Glasfaserausbau bis in die Gebäude mit geeigneten Maßnahmen unterstützen.

Dabei stellt die Mobilfunkstrategie der Bundesregierung selbst fest: „Eine unabdingbare Voraussetzung für den Ausbau eines umfassenden 5G-Netzes ist die Verfügbarkeit von Glasfaser. Jeder Meter Glasfaser, der für einen Festnetzanschluss verlegt wird, zahlt daher auch auf die Verbesserung des Mobilfunknetzes ein.“ BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers betont daher: „Aus diesem Grund müssen wir den flächendeckenden Ausbau mit Glasfaser bis direkt in die Gebäude unbedingt weiter forcieren – denn nur so schaffen wir auch die Grundlage für die unabdingbare Glasfaseranbindung aller Mobilfunkstandorte.“