Microsoft unterliegt i4i-Klage auch in der Berufung

Mittwoch, 23. Dezember 2009 um 10:10

i4i hatte sich bereits 1998 eine Technologie zur Bearbeitung von XML-basierten Dateien sichern lassen. Microsoft wiederum setzte diese dann mit der Einführung des neuen .docx-Formats in Office 2007 für Word-Dokumente ein. Microsoft war dem Urteil im August nach zu einer Strafzahlung in Höhe von 200 Mio. US-Dollar verurteilt worden. Hinzu kamen Nachzahlungen für wirtschaftliche Schäden bei i4i im Umfang von 90 Mio. Dollar. Zudem wurde in einer Einstweiligen Verfügung ein Verkaufsverbot für Word 2007 gefordert.

Loudon Owen, Chairman von i4i, bezeichnete das Urteil als „Rehabilitation von i4i“ und betonte gleichzeitig, dass dies ein „Kriegsruf für talentierte Erfinder, deren Patente verletzt werden“, sei. „Diese Entscheidung ist ein klarer und überzeugender Beweis dafür, dass unser Fall rechtens und gerecht war, und dass Microsoft vorsätzlich unser Patent verletzt hat“, fügte Michel Vulpe, Gründer von i4i und Miterfinder der Technologie an. In Richtung Zukunft erklärte Vulpe nicht ganz uneigennützig: „Wir werden auch weiterhin unsere Rechte energisch und in vollem Umfang durchsetzen und möchten alle potenziellen Kunden, die sich für Custom XML interessieren, auffordern, sich an uns zu wenden." (vue/rem)

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