LPKF Laser gewinnt vor BGH Patentstreit mit Motorola und BYD

Es ging um die Verletzung des Patentes für Laser-Direkt-Strukturierung (LDS) durch den Smartphone-Hersteller Motorola. Motorola und der chinesische BYD-Technologiekonzern hatten eine Nichtigkeitsklage eigereicht.

Der Bundesgerichtshof hat gestern die Nichtigkeitsklage zurückgewiesen und damit die Gültigkeit des in mehreren Ländern angemeldeten Patentes vom LPKF Laser uneingeschränkt bestätigt.

Dabei geht es um ein Laser-Strukturierungs-Verfahren zur Herstellung von komplexen Antennen in Mobiltelefonen und anderen mobilen elektronischen Endgeräten.