Konjunkturpaket für Ausbau der Hightech-Infrastruktur nutzen

- Vorrang für Schüler-Notebooks, E-Government und schnelles Internet  

- BITKOM-Vizepräsident René Obermann begrüßt die geplante Breitbandstrategie der Bundesregierung
- Steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung sollte folgen

Berlin, 15. Januar 2009 - Der Hightech-Verband BITKOM hat Bund, Länder und Kommunen empfohlen, im Rahmen der Umsetzung des zweiten Konjunkturpakets einen Schwerpunkt auf Investitionen in Hightech-Infrastrukturen und -Projekte zu legen. „Das Geld aus dem Konjunkturpaket darf nicht nur in Blech und Beton fließen, sondern auch in moderne Technologien und ITK-Lösungen. Das schafft die Basis für ein nachhaltiges Wachstum im nächsten Aufschwung“, sagte BITKOM-Präsident Prof. August-Wilhelm Scheer bei der Vorstellung der „Berliner Erklärung der Hightech-Industrie zur Wirtschaftskrise“. Die vom 15-köpfigen BITKOM-Präsidium verabschiedete  Berliner Erklärung macht Vorschläge, wie das zweite Konjunkturpaket möglichst wirksam umgesetzt werden kann. Auf Basis stabiler Rahmenbedingungen könne die ITK-Branche eigene Investitionen als Beitrag zur Bewältigung der Krise leisten. Zudem sollten ohnehin notwendige Infrastruktur- und Hightech-Projekte der öffentlichen Hand schneller umgesetzt werden. „Die Bürger erhalten bessere Services, die Wirtschaft wird entlastet und der Staat spart über Effizienzgewinne Steuergelder“, sagte Scheer. „Neben dem Bund sind jetzt insbesondere Länder und Kommunen gefordert.“

Zentral für die Zukunft des Standorts ist aus Sicht der Hightech-Industrie ein Ausbau von Breitbandnetzen der nächsten Generation. „Wir begrüßen die geplante Breitbandstrategie der Bundesregierung uneingeschränkt“, sagte BITKOM-Vizepräsident René Obermann. „Moderne Datenautobahnen schaffen Wachstum und neue Arbeitsplätze. Davon profitiert die gesamte deutsche Volkswirtschaft.“ Die Bundesregierung hat das Ziel definiert, dass bis 2014 drei Viertel aller Haushalte in Deutschland an moderne  Glasfasernetze angeschlossen sind. Zusätzliche staatliche Mittel können aber nicht die Investitionen durch die Branche selbst ersetzen.   „Die ITK-Industrie will aus eigener Kraft investieren. Dafür brauchen wir ein investitionsfreundliches Umfeld, das uns Planungs- und Rechtssicherheit bietet“, sagte Obermann. Dazu gehöre, dass sich die Bundesregierung auf europäischer Ebene für den Verzicht auf den TK-Sektor belastende Eingriffe stark macht. Der Staat könne den Ausbau der Netzinfrastruktur darüber hinaus mit einem Bündel von Maßnahmen beschleunigen, das von Zuschüssen für Kommunen bis zu Kreditbürgschaften für die Anbieter reicht. Für den flächendeckenden Ausbau mit Glasfasernetzen sind in den kommenden Jahren Investitionen von bis zu 50 Milliarden Euro notwendig. „Das ist ein Kraftakt, der vor dem Hintergrund der Finanzkrise nicht einfacher wird“, sagte Obermann. Daher sei eine Zusammenarbeit der Anbieter eine wichtige Option. „Die Zeichen der Zeit stehen auf Kooperation, nicht auf Durchsetzung von Einzelinteressen.“

Aus Sicht der Hightech-Industrie sollte die Politik aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. „Die einseitige Ausrichtung der Programme zum ‚Aufbau Ost‘ auf Konsum und Bau hat nicht die erhofften Erfolge gebracht“, sagte BITKOM-Präsident Scheer. Im Kern der Berliner
Erklärung stehen deshalb Infrastrukturprojekte: