IBM und Priceline legen Milliarden-Patenstreitigkeiten mit Cross-Lizenzvereinbarung bei

Patentstreit

Freitag, 29. Dezember 2017 17:27

Die IBM-Patente stammen aus den späten 1990er Jahren bzw. aus dem Jahr 2006 (Anzeigen von Internetwerbung) und 2009 (Single Sign-on-Verfahren). Nun einigten sich die beiden Gesellschaften beim United States District Court in Delaware.

„Diese Übereinkunft demonstriert erneut den Wert unseres geistigen Eigentums, das auf Innovationen beruht […]. Wir freuen uns, dass die Angelegenheit mit Verhandlung und Lizenzvereinbarung gelöst wurde“, sagt Dr. William Lafontaine, General Manager des Bereiches Intellectual Property für IBM.

Der Inhalt des Vergleichs ist geheim, beide Unternehmen wollen nun eine weltweit geltende Patent Cross-Lizenzvereinbarung für beide Patent-Portfolios  unterzeichnen. (lim/rem)

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