Gigabit-Ausbau beschleunigen – DigiNetz-Gesetz und Regulierungs-Spruchpraxis anpassen

Breitbandausbau Deutschland

Mittwoch, 29. November 2017 13:19

Die gemeinsame Infothek der beiden Verbände hatte Dr. Mirko Paschke, im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur für das DigiNetz-Gesetz zuständig, mit der Darstellung der Umsetzungsmaßnahmen und den dafür gebildeten Arbeitsgruppen begonnen.

Im Anschluss gingen Dr. Raimund Schütz und Dr. Maike Friedrich von der auf regulierte Märkte spezialisierten Anwaltskanzlei Loschelder bei den rechtlichen Fragestellungen rund um das DigiNetz-Gesetz ins Detail und verschafften den Teilnehmern einen umfassenden Überblick über die verschiedenen Fallkonstellationen und offene Fragen des Gesetzes.

Im Nachmittagsprogramm der Infothek kamen dann auch Vertreter der Beschlusskammer 11 der Bundesnetzagentur, die die nationale Streitbelegungsstelle zum DigiNetz-Gesetz bildet, zu Wort. Dr. Sebastian Haslinger und Dr. Dirk-Martin Kutzscher erläuterten die bisherige Arbeit der neuen Beschlusskammer und stellten die bei dieser anhängigen Verfahren zum DigiNetz-Gesetz vor. Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen des Gesetzes und Methoden zur Entgeltermittlung legten abschließend Dr. Gabriele Kulenkampff und Saskja Schäfer vom WIK dar.

Gastgeber der Infothek war die auf Rechtsberatung in den regulierten Märkten Energie, Telekommunikation, Medien, Eisenbahn, Post, Flughäfen, Wasser und Gesundheit spezialisierte und in Köln ansässige Kanzlei Loschelder Rechtsanwälte.

BUGLAS und VATM informieren ihre Mitgliedsunternehmen bereits seit 2013 mit gemeinsamen Infothek-Veranstaltungen zu branchenübergreifenden Themen, so beispielsweise zur SEPA-Einführung, NGA-Wholesale-Orderschnittstelle S/PRI, Vorratsdatenspeicherung oder zu Wholesale und Wholebuy auf Glasfasernetzen.

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