Gemeinsames Pressestatement zum Ergebnispapier von CDU/CSU und SPD

Bundesregierung: Sondierungsgespräche

Freitag, 12. Januar 2018 18:18

CDU/CSU und SPD haben heute ein gemeinsames Ergebnispapier im Nachgang ihrer Sondierungsverhandlungen verabschiedet, das unter anderem hier abrufbar ist. Nach Aussage der Beteiligten handelt es sich hierbei um ein vorläufiges Dokument.

BREKO

In dem Papier heißt es in puncto Digitalisierung und Glasfaserausbau:

„Wir wollen den flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis zum Jahr 2025 erreichen. Hierfür werden wir die Erlöse aus der Vergabe der UMTS- und 5G-Lizenzen zweckgebunden bereitstellen. Dabei sollen zukünftig nur die Ausbauschritte förderfähig sein, die mit Glasfasertechnologie ausgebaut werden. Die Lizenzvergabe werden wir mit Ausbauauflagen kombinieren, um bestehende Funklöcher zu schließen und 5G dynamisch aufzubauen. Wir gehen von einem öffentlichen Finanzierungsbedarf von zehn bis zwölf Mrd. Euro in dieser Legislaturperiode aus. Dabei wollen wir Synergien mit den Ländern sicherstellen.“

Angesicht der nach wie vor unbefriedigenden Verfügbarkeit reiner Glasfaseranschlüsse bis in die Gebäude appellieren der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO), der Bundesverband Glasfaseranschluss (BUGLAS), der Deutsche Landkreistag (DLT) und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) an Union und SPD, sich für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands unmissverständlich auf die Festlegung eines eindeutigen Glasfaser-Infrastrukturziels zu verständigen, das deutlich über die nächste Legislaturperiode hinaus reicht.

„Mit einem Glasfaseranschluss bis in alle Gebäude machen wir Unternehmen und Haushalte fit für die digitale Zukunft“, sind sich die Verbände einig. „So sorgen wir dafür, dass Deutschland den digitalen Anschluss nicht verpasst und die beste digitale Infrastruktur für weiteres Wachstum und Wohlstand erhält. Deshalb muss sich die zukünftige Bundesregierung zum Ziel setzen, dass in Deutschland flächendeckend Glasfaseranschlüsse bis in alle Gebäude ausgerollt werden.“

Meldung gespeichert unter: Glasfaser, BREKO, Marktdaten und Prognosen, Telekommunikation, Internet, Verbände

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