EU-Parlament beschließt neue Spielregeln für den Telekommunikationsmarkt

uropean Electronic Communications Code (EECC)

Mittwoch, 14. November 2018 um 20:41
VATM

VATM: „Neuer TK-Rechtsrahmen hilft bei Umsetzung der Gigabit-Ziele“

VATM-Pressemitteilung

Köln/Straßburg, 14. November 2018. Nach zwei Jahren intensiver Debatten und Arbeit ist es vollbracht: Das EU-Parlament hat heute den neuen europäischen TK-Rechtsrahmen (European Electronic Communications Code/EECC) verabschiedet.

„Das ist auch für den Glasfaserausbau in Deutschland von großer Bedeutung, denn um die Ziele der Bundesregierung bis 2025 zu erreichen, muss schnellstmöglich Planungssicherheit geschaffen werden“, sagt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner: „Nun gilt es, die neuen Vorgaben in nationales Recht umzusetzen.“

Damit der Markt möglichst bald auf Basis der neuen Regeln arbeiten und investieren kann, hat sich die Bundesregierung die Umsetzung im neuen Telekommunikationsgesetz bis Ende 2019 vorgenommen. „Der EECC schafft ausreichend Spielraum für eine moderne neue Rolle des Regulierers bei Glasfaseranschlussnetzen und berücksichtigt die zukünftig wachsende Bedeutung von Ko-Investitionen“, so Grützner.

Die Voraussetzungen für den Abbau von Regulierung sind sowohl ein diskriminierungsfreier Zugang zum Ko-Invest für andere investitionswillige Unternehmen als auch ein fairer Zugang zu den entstehenden neuen Netzen. „`Weniger Regulierung, aber Open Access´, dieser Gedanke zieht sich wie ein roter Faden auch durch die neue EU-Richtlinie“, zeigt sich VATM-Geschäftsführer Grützner zufrieden.

An verschiedenen Stellen soll GEREK – der europäische Zusammenschluss der nationalen Regulierungsbehörden – Leitlinien und Definitionen entwickeln und die teils recht abstrakten Vorgaben des EECC mit Leben erfüllen. Hier muss es Aufgabe des deutschen Regulierers als wichtiger Teil von GEREK sein, für Deutschland die Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Ziele abzusichern.

Wirtschaft, Geschäfts- und Privatkunden müssen sicher sein können, dass – wie im Koalitionsvertrag versprochen – bis 2025 Gigabit-Anschlüsse bereitstehen und dies auf einer nachhaltigen Wettbewerbsbasis. „Beides ist für eine erfolgreiche Digitalisierung und für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes absolut unverzichtbar“, betont VATM-Präsident Martin Witt.

Meldung gespeichert unter: Breitband, Glasfaser, Europäisches Parlament (EU-Parlament), Bundesregierung, VATM, Marktdaten und Prognosen, Telekommunikation, Internet, Verbände

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