Einigung bei Urheberabgaben für Unterhaltungselektronik

EU-Urheberrechtsrechtsreform

Donnerstag, 2. Mai 2019 15:29

Mit den urheberrechtlichen Abgaben soll das legale Kopieren von urheberrechtlich geschützten Inhalten wie Musik, Film, Foto oder Text für den privaten Gebrauch abgegolten werden. Die Pauschalabgaben werden auf Geräte wie Computer, Smartphones, Kopierer, Drucker etc. sowie auf Speichermedien wie USB-Sticks und CD-Rohlinge fällig. Hersteller und Importeure sind verpflichtet, die Abgaben einzupreisen und damit Verbrauchern indirekt das private Kopieren in Rechnung zu stellen. Für die Erhebung und Ausschüttung an die Urheber sind Verwertungsgesellschaften wie die Gema, die VG Wort oder die GVL zuständig.

Zwar begrüßt Bitkom die Einigung ausdrücklich, kritisiert aber das System der Pauschalabgaben auf Geräte seit Jahren als grundsätzlich untauglich für die digitale Welt. „In dieser Form sind die urheberrechtlichen Abgaben alles andere als zeitgemäß. Immer mehr Produkte mit immer kürzeren Innovationszyklen sind betroffen. Gleichzeitig ist das Nutzerverhalten dramatisch anders als vor 50 Jahren“, so Rohleder.

Für jedes neue Produkt, für das Verwertungsgesellschaften Abgaben fordern, müssten separate Verhandlungen geführt werden. Dies verursache hohe Verwaltungskosten sowie eine dauerhafte Rechts- und Planungsunsicherheit bei allen Beteiligten. „Am Ende tragen die Verbraucher die Kosten. Für sie ist das gesamte System vollständig unbekannt oder zumindest intransparent. Heutzutage streamen Nutzer Musik und Filme. Die Zeiten, in denen Kassetten aufgenommen oder Musik auf CDs gebrannt wurde, sind längst vorbei, kaum jemand fertigt noch Privatkopien an.“

Aus Bitkom-Sicht sollte das Pauschalabgabensystem abgeschafft und durch Vergütungsmodelle ersetzt werden, die der Praxis der digitalen Welt entsprechen. Rohleder: „Wir begrüßen es, dass sich die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag vorgenommen hat, das Vergütungssystem ganz neu aufzustellen.“ Denkbar sei etwa ein Fonds-Modell wie es in einigen skandinavischen Ländern zum Einsatz kommt.

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