BREKO-Pressestatement zum Digital-Gipfel: "Ohne Glasfaser ist alles nichts"

Für den BREKO ist klar: Das neue TKG muss unmissverständlich die richtigen Rahmenbedingungen zugunsten direkter Glasfaseranschlüsse vorgeben, damit das Ziel „Glasfaser für alle“ möglichst schnell und effizient erreicht werden kann. Hier wird es insbesondere auch darauf ankommen, dass der künftige Glasfasermarkt zwar mit weniger, aber nicht ganz ohne Regulierung auskommen wird. Der Telekommunikationsmarkt braucht auch weiterhin eine starke Bundesnetzagentur, die als „neutraler Schiedsrichter“ eingreift, wenn Vielfalt und Wettbewerb gefährdet sind. 

Nicht zuletzt sollte die TKG-Novelle auch dazu genutzt werden, schädliches „Trittbrettfahren“ beim Glasfaserausbau endgültig zu beseitigen, bei dem Wettbewerber ihre Leitungen kostengünstig mitverlegen, wenn kommunale Unternehmen zukunftssichere Glasfasernetze eigenwirtschaftlich und ohne Fördergelder ausbauen. Dadurch kommt es nicht nur zu einem volkswirtschaftlich unsinnigen Über-/Doppelausbau von bei weitem noch nicht überall verfügbarer Glasfaser, sondern vielfach auch dazu, dass ein gesamtes Glasfaserausbauprojekt nicht mehr wirtschaftlich realisiert werden kann, da hierfür eine bestimmte Anschlussquote von Haushalten und Unternehmen erreicht werden muss.

In puncto künftige Glasfaser-Förderung hält es der BREKO für wichtig, künftig auch eine so genannte Nachfrageförderung durch Glasfaser-Gutscheine („Voucher“) einzuführen, um die Nachfrage nach zukunftssicheren Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude und bis direkt in die Wohnungen anzukurbeln.

Daneben muss es bei der künftigen Ausrichtung der Förderung eine klare Priorisierung geben: Bevor über die Schließung so genannter „grauer Flecken“, also Gebieten, in denen zwar schnelles Internet, aber noch keine gigabitfähigen Netze vorhanden sind, nachgedacht wird, müssen zunächst die besonders schlecht versorgten Gebiete von weiteren Fördermaßnahmen profitieren. Denn angesichts knapper Kapazitäten beim Tiefbau und fehlender Fachkräfte wird der Glasfaserausbau nicht dadurch beschleunigt, dass (immer mehr) staatliches Geld in den Markt gepumpt wird. Der klare Vorrang des eigenwirtschaftlichen Ausbaus muss weiterhin Bestand haben.