Bitkom zur Abstimmung über die Urheberrechtsreform im Europäischen Rat

EU-Urheberrechtsrechtsreform

Montag, 15. April 2019 11:17

Diese urheberrechtliche Prinzipienreiterei muss ein Ende haben. Ein Urheberrecht ist nicht dann zeitgemäß, wenn es mehr als fünfzig Jahre alte Prinzipien möglichst Eins zu Eins in die digitale Welt überträgt. Zeitgemäß ist ein Urheberrecht dann, wenn es Kreativität und wirtschaftliche Aktivitäten stimuliert und dann für einen gerechten Ausgleich sorgt, wenn an einer Stelle ein echter Schaden entsteht.

Dass künftig das Text-Data-Mining erleichtert wird, zeigt, dass echte Innovation auch im Rechtsrahmen möglich ist. Man muss nur wollen. Jetzt ist die Bundesregierung am Zug. Von ihr hängt ab, ob EU-weit Upload-Filter eingeführt werden oder nicht. Sie sollte weder dem Druck Frankreichs nachgeben, noch darf sie sich hinter einer sehr knappen und höchst umstrittenen Entscheidung des Europäischen Parlaments verstecken. Jetzt ist digitale Leadership gefragt, und sie erwarten wir gleichermaßen von der Union wie von der SPD."

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