Bitkom zum Entwurf des Bundesfinanzministers für den Bundeshaushalt 2020

Berlin, 10. September 2019

Von heute an diskutiert der Bundestag über den Entwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz für den Bundeshaushalt 2020. Dazu erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg:

„Der Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Scholz sieht für 2020 ein Wachstum der Ausgaben um 2,4 Prozent vor und berücksichtigt nahezu alle Bereiche mit zusätzlichen Mitteln, etwa für Künstliche Intelligenz oder die Digitalisierung der Verkehrsinfrastruktur. Die Haushaltsplanung verfolgt weiter das Prinzip der Schwarzen Null und ist grundsätzlich solide.