Beirat nimmt Stellung zur 5G Mobilfunkfrequenzvergabe

5G - Mobilfunkstandard

Dienstag, 26. Juni 2018 13:48
Bundesnetzagentur

Der Vorsitzende des Beirates bei der Bundesnetzagentur, Joachim Pfeiffer, MdB (CDU) erklärte zum Beschluss des Beirates vom 25.06.2018 zur anstehenden 5G Mobilfunkfrequenzvergabe:

Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen

P R E S S E M I T T E I L U N G - B E I R A T

„Der Beirat hat in seiner Diskussion zur anstehenden Frequenzvergabe für den zukünftigen 5G-Mobilfunkstandard große Übereinstimmung bezüglich der Ziele zum Ausbau des 5G-Netzes festgestellt. Intensive Diskussionen gab es allerdings über den richtigen Weg, wie diese Ziele erreicht werden können.

Insbesondere die Vertreter von FDP und Bündnis 90/Die Grünen, aber auch die Vertreter der Linken wiesen darauf hin, dass die Forderungen im vorliegenden Beschlussentwurf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit von Versorgungsauflagen verletzten und dadurch gerichtlich angreifbar wären. Dies könne bei Umsetzung zu einer deutlichen Verzögerung des Vergabeverfahrens führen. Der Beschluss selbst wurde einstimmig gefasst bei neun Enthaltungen.

In dem Beschluss wird die Bundesnetzagentur gebeten, bis zur Vorlage eines ersten Entscheidungsentwurfes mit den Mobilfunknetzbetreibern und den absehbaren Nachfragern von 5G-Netzen (bspw. Kfz-Hersteller und Eisenbahnverkehrsunternehmen) zu erörtern, welche genauen technischen Parameter für ein 5G-Netz entlang der Verkehrswege notwendig sein dürften.

Außerdem wird die Bundesnetzagentur gebeten, bis Mitte August die technischen Möglichkeiten auszuloten, ob und wie im ländlichen Raum möglicherweise der Ausbau nur eines 5G-Netzes vorgesehen werden könnte, zu dem dann die Kunden aller Anbieter Zugang hätten (sog. „Roaming“).“

Meldung gespeichert unter: 5G, Mobilfunknetzbetreiber (Mobile Carrier), Bundesnetzagentur, Telekommunikation, Regulierer

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