5G-Ausbau muss schnell und sicher sein
5G - Netzausbau Deutschland
Auch Kontrollmechanismen sind unterschiedlich aufwendig und wirksam je nach Netz- oder Steuerelement. Besonders gefährdete zentrale Steuerungsbereiche müssen anders behandelt werden können als periphere Hardware wie z. B. Antennenanlagen, die relativ leicht auf Manipulation hin überprüft werden können. Gerade auch in solchen Bauteilen liegen aber deutliche Innovations- und Effizienzpotenziale, die für die erfolgreiche Einführung von 5G nutzbar bleiben sollten.
Wo Gefährdungspotenziale gering oder gut beherrschbar sind, bedeutet digitale Souveränität auch, dass unsere Wirtschaft die weltweit besten Technologien nutzen kann, um wettbewerbsfähig zu bleiben und die Digitalisierung Deutschlands und Europas erfolgreich voranzutreiben. Es ist daher richtig, die Bundesregierung aufzufordern, solche Abwägungen vorzunehmen und geeignete Kontroll-, aber auch Verschlüsselungsmaßnahmen vorzusehen. Wir hoffen, dass sich daher auch die Koalition in diesem Sinne einigen wird.
Ein Höchstmaß an Sicherheit bei einem Höchstmaß an nutzbarer Spitzentechnologie muss das Ziel sein. Hierfür hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Weichen prinzipiell richtig gestellt. Die eigentliche Arbeit muss nun auf Fachebene mit allergrößter Sorgfalt erfolgen. Wir vertrauen hier dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), der Bundesnetzagentur und anderen involvierten Behörden.“
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