Dr. Joachim Pfeiffer leitet Beirat bei der Bundesnetzagentur

Der Beirat bei der Bundesnetzagentur hat in seiner heutigen Sitzung den Bundestagsabgeordneten Dr. Joachim Pfeiffer ohne Gegenstimme zum Vorsitzenden gewählt. Der niedersächsische Minister Olaf Lies wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden des Beirates gewählt.

Der 46-jährige Pfeiffer gehört dem Beirat seit Januar 2006 an. Er vertritt als Abgeordneter den Wahlkreis Waiblingen und ist wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion.
 
Der Beirat ist ein politisches Beratungsgremium und besteht aus 16 Mitgliedern des Deutschen Bundestages sowie aus je einem Regierungsmitglied der 16 Bundesländer. Die Beiratsmitglieder und ihre namentlichen Stellvertreter werden von der Bundesregierung auf Vorschlag des Deutschen Bundestages bzw. des Bundesrates berufen. Der Beirat ist berechtigt, Maßnahmen zu beantragen, die der Umsetzung der Regulierungsziele und der Sicherstellung des Universaldienstes dienen. Seine Mitwirkungs- und Anhörungsrechte nimmt das Bund-Länder-Gremium insbesondere bei Frequenzvergabeverfahren der Bundesnetzagentur, im Bereich des Postwesens, auf dem Gebiet der Energieregulierung und des Ausbaus länderübergreifender Energienetze wahr.

Der Beiratsvorsitzende wird üblicherweise für zwei Jahre gewählt. Die Vertreter der Großen Koalition im Beirat haben vereinbart, sich auf Seiten des Bundestages nach einem Jahr im Vorsitz abzuwechseln. Turnusmäßig wird der Vorsitz im Wechsel von einem Mitglied des Deutschen Bundestages bzw. einer Vertreterin oder einem Vertreter des Bundesrates besetzt. Pfeiffer war bislang stellvertretender Vorsitzender des Beirates und folgt dem bisherigen Vorsitzenden Matthias Machnig (SPD) nach, der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie des Freistaates Thüringen war.

Der neue Beiratsvorsitzende Pfeiffer und sein Stellvertreter Lies erklärten übereinstimmend, dass der Beirat seine Beratungsfunktion als Unterstützung für die Bundesnetzagentur verstehe und die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Präsidium der Bundesnetzagentur fortführen werde.

"Beim flächendeckenden Ausbau mit schnellem Internet und der Modernisierung der Energieinfrastruktur stehen wir vor großen Herausforderungen. Leistungsfähige Telekommunikations- und Energienetze bilden das Rückgrat unserer modernen Volkswirtschaft. Ich sehe es als eine wichtige Aufgabe des Beirates an, die Bundesnetzagentur als Garant des Wettbewerbs und in ihrer Rolle als zentrale Schaltstelle der Energiewende zu unterstützen", sagte der neue Beiratsvorsitzende Joachim Pfeiffer.

Elisabeth Kopp
Leiterin der Geschäftsstelle



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